Allgemeine Geschäftsbedingungen
I. Geltungsbereich
1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Hensen Brauerei GmbH und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, unabhängig vom verwendeten Kommunikationsmittel.
2. Der Kunde erkennt die ausschließliche Geltung der AGB von Hensen Brauerei GmbH für die gesamte Geschäftsbeziehung an. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt Hensen Brauerei GmbH nicht an, es sei denn, die Geschäftsleitung von Hensen Brauerei GmbH hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Tritt der Kunde durch Nutzung der Website in Geschäftsbeziehung mit Hensen Brauerei GmbH, anerkennt er die AGB als Grundlage für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und Hensen Brauerei GmbH.
II. Vertragsabschluss
1. Bekanntmachungen von Hensen Brauerei GmbH auf der Website oder in anderen Medien stellen noch keine Angebote dar, sondern eine Einladung zur Angebotsstellung durch den Kunden. Die Bestellung durch den Kunden ist ein Angebot an Hensen Brauerei GmbH zum Abschluss eines Kaufvertrages. Nach dem Eingang der Bestellung des Kunden, erhält dieser eine Bestellbestätigung per E-Mail. Auch die Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme, des vom Kunden abgegeben Angebotes dar. Erst wenn der Kunde die Versandbestätigung erhält und die bestellten Produkte von Hensen Brauerei GmbH versendet werden, kommt ein Kaufvertrag zustande.
2. Die Allgemeine Vertrags-, Bestell-, und Geschäftssprache ist Deutsch.
3. Kann Hensen Brauerei GmbH das Angebot des Kunden nicht annehmen oder sind gewisse Produkte der Bestellung nicht mehr verfügbar, wird dies dem Kunden unverzüglich mitgeteilt.
4. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist Hensen Brauerei GmbH zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
5. Alle Angebote sind gültig solange der Vorrat reicht. Falls der Lieferant von Hensen Brauerei GmbH trotz vertraglicher Verpflichtung Hensen Brauerei GmbH nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist Hensen Brauerei GmbH ebenfalls zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung ist. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird innerhalb von 28 Tagen rückerstattet.
III. Lieferung
1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
2. Die Lieferung erfolgt per Post-Standard. Die einzelnen Lieferbedingungen und Lieferkosten sind den entsprechenden Detailinformationen zu entnehmen.
3. Die in der Bestell- oder Versandbestätigung oder auf der Website angegeben Lieferfristen von Hensen Brauerei GmbH sind unverbindlich. Hensen Brauerei GmbH muss innerhalb von 30 Tagen nach Übermittlung der Bestellung durch den Verbraucher, die Bestellung erfüllen.
4. Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, weil der Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Kunden mit angemessener Frist angekündigt wurde oder die Zustelladresse nicht korrekt angegeben wurde, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
5. Die Lieferung erfolgt ab Lager, wo auch der Erfüllungsort der Lieferung ist. Mit der Übergabe an den Lieferanten, spätestens jedoch mit Verlassen des Lagers geht die Gefahr auf den Kunden über. Die Gefahr geht ebenfalls auf den Kunden über, wenn er in Verzug der Annahme ist oder sich der Versand infolge von Umständen, die der Kunden zu vertreten hat, verzögert hat.
6. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt hat Hensen Brauerei GmbH nicht zu vertreten. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen Hensen Brauerei GmbH, die Lieferung um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Der höheren Gewalt stehen Streik, Naturkatastrophen, Krieg, Blockade, Aus- und Einfuhrverbote und sonstige hoheitliche Eingriffe gleich, und zwar einerlei, ob sie bei Hensen Brauerei GmbH oder bei einem Lieferanten von Hensen Brauerei GmbH eintreten.
7. Vom Eintritt eines Ereignisses der höheren Gewalt, das eine bevorstehende Lieferung behindern wird, hat Hensen Brauerei GmbH den Kunden unverzüglich zu benachrichtigen.
IV. Fälligkeit und Zahlung, Verzug
1. Alle Produktpreise von Hensen Brauerei GmbH enthalten die gesetzlichen Mehrwertsteuern und sind in Euro ausgewiesen. Die Preise gelten zum Zeitpunkt der Bestellung inklusive Mehrwertsteuer, zuzüglich aller mit dem Versand entstehenden Spesen bis auf Widerruf.
2. Bei Kunden aus Ländern außerhalb der EU zieht Hensen Brauerei GmbH die Mehrwertsteuer ab. Die Abfuhr der länderspezifischen Einfuhr- und Umsatzsteuer obliegt dem Kunden und liegt nicht im Aufgabenbereich von Hensen Brauerei GmbH. Anfallende Zolltarife sind vom Kunden zu entrichten.
3. Der Kaufpreis wird unverzüglich mit der Bestellung fällig.
4. Der Kunde kann den Kaufpreis per Vorkasse oder PayPal zahlen.
V. Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Hensen Brauerei GmbH anerkannt sind.
VI. Eigentumsvorbehalt
Alle unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Hensen Brauerei GmbH.
VII. Gewährleistung
1. Die Gewährleistungsfrist erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Diese beträgt 2 Jahre und beginnt ab dem Zeitpunkt des Warenerhalts.
2. Ansprüche gegen Hensen Brauerei GmbH aus einer allenfalls über Gewährleistungsansprüche hinausgehenden Herstellergarantie sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Ansprüche aus einer Herstellergarantie stehen dem Kunden nur gegenüber dem Hersteller, der die Garantie zugesagt hat, zu.
3. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung durch Gebrauch.
4. Liegt ein von Hensen Brauerei GmbH zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist Hensen Brauerei GmbH nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist Hensen Brauerei GmbH zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die Hensen Brauerei GmbH zu vertreten hat, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
5. Tritt ein Gewährleistungsfall bei einem, im Onlineshop erworbenes Produkt auf, so kann der Kunde die Ware an die angegebene Kontaktadresse zurücksenden. Stellt sich heraus, dass kein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, verrechnet Hensen Brauerei GmbH dem Kunden den entstandenen Aufwand.
6. Der Ersatz von Mangelfolgeschäden, sowie sonstigen Sachschäden, Vermögensschäden und Schäden Dritter gegen den Kunden, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, ist ausgeschlossen.
VIII. Haftungsauschluss
1. Weitere Ansprüche des Kunden gegen Hensen Brauerei GmbH als die in § 7 geregelten Gewährleistungsansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Hensen Brauerei GmbH haftet somit nicht für Schäden, die nicht direkt am Liefergegenstand selbst entstanden sind und insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die Haftung von Hensen Brauerei GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
2. Die Haftungsbeschränkung aus § 8 Abs.1 gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt.
3. Hensen Brauerei GmbH haftet nicht dafür, dass die von ihrer Website angebotenen Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind oder dass gespeicherte Daten erhalten bleiben.
IX. Informationspflichten
Der Kunde ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Namen, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, ist der Kunde verpflichtet Hensen Brauerei GmbH diese Änderung unverzüglich durch Änderung der Angaben mitzuteilen. Unterlässt der Kunde diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail- Adresse, an, so kann Hensen Brauerei GmbH, soweit ein Vertrag zu Stande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten.
X. Anwendbares Recht und Gerichtstand
1. Es gilt deutsches Recht.
2. Es ist auf alle Rechtsgeschäfte zwischen Hensen Brauerei GmbH und dem Kunden, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen, ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts anzuwenden.
3. Für Konsumenten i.S.d. Art. 5 EVÜ gelten deren nationale zwingende konsumentenschutzrechtliche Bestimmungen, es sei denn, die jeweiligen deutschen Bestimmungen sind für den Konsumenten günstiger.
4. Wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist, dann ist Köln ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten.
5. Hat der Kunde im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder ist er im Inland beschäftigt, so kann für eine Klage gegen ihn nach den §§ 88, 89, 93 Abs. 2 und 104 Abs.1 JN nur die Zuständigkeit des Gerichtes begründet werden, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung liegt. Dies gilt nicht für Rechtsstreitigkeiten, die bereits entstanden sind. Für eventuelle gerichtliche Auseinandersetzungen aus dem Vertrag sind auch die zwingenden verbraucherrechtlichen Bestimmungen am Wohnsitz des Kunden auf das Vertragsverhältnis anwendbar.
XI. Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit der
Hensen Brauerei GmbH
Untere Straße 133-135 41068 Mönchengladbach
Registergericht: Amtsgericht Mönchengladbach, HRB 17066
Geschäftsführer: Patrick Schroeder
